Die Forderung nach der sofortigen Umsetzung eines Musikschulfördergesetzes war am Donnerstag, 20. Juni 2024 vor dem Landtag in Kiel klar und deutlich zu hören. Rund 500 Menschen aus der schleswig-holsteinischen Musikschullandschaft erschienen zur Demonstration und setzten sich mit Percussion-, Blas- und Streichinstrumenten für die Zukunft der Musikschulen und der musikalischen Bildung ein.
Neben musikalischen Beiträgen - u. a. von der Rendsburger, der Dithmarscher und der Lübecker Musikschule - verdeutlichten Reden von Musikschullehrkräften, -leitungen und -trägervereinsvorsitzenden sowie Verbandsvertreter*innen die Dringlichkeit des Anlasses. Denn sowohl das sogenannte Herrenberg-Urteil als auch der Aufschub des Musikschulfördergesetzes, das im Koalitionsvertrag vereinbart und eigentlich im Frühjahr 2024 ins Parlament eingebracht werden sollte, lassen die Musikschulen um ihre Existenz bangen. Es fehlen rund 5 Millionen Euro in den Kassen der Musikschulen, um notwendige Festanstellungen zu schaffen und die musikalische Bildungslandschaft in eine sichere Zukunft zu führen. Derzeit sind knapp drei Viertel der Lehrkräfte an öffentlichen Musikschulen in Schleswig-Holstein auf Honorarbasis tätig - sie erbringen dabei rund 50% der gesamten Unterrichtsleistung.
Auch Bildungsministerin Karin Prien kam zur Demonstration und kündigte eine Stärkung der Musikschulen an. „Wir haben uns im Kabinett darauf verständigt, dass wir trotz der überaus angespannten Haushaltslage eine substanzielle Erhöhung der Förderung für die Musikschulen ab 2025 umsetzen werden“, so Prien. Sie versprach, dass die Musikschulen nicht im Regen stehen gelassen werden, und kündigte das Musikschulfördergesetz für 2026 an. Derzeit werde an einer Übergangslösung für 2025 gearbeitet.
Die Demonstration wurde vom Landesverband der Musikschulen in Schleswig-Holstein initiiert und veranstaltet. Der Verband rief seine Mitgliedsmusikschulen und ihre Unterstützer*innen auf, für die sofortige Umsetzung des Musikschulfördergesetzes zur finanziellen Sicherung der musikalischen Bildung auf die Straße zu gehen. Zudem appellierten die Demonstrant*innen an Landespolitik & -regierung, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Musikschule bezahlbar bleibt, musikalische und kulturelle Bildung im Ganztag nachhaltig verankert werden und qualitätsvolle musikpädagogische Bildungsangebote weiterhin flächendeckend in ganz Schleswig-Holstein bestehen bleiben.
Parallel setzte der Verband eine Petition auf, die bereits innerhalb weniger Tage mehr als 2.500 Mitzeichnungen vorzuweisen hatte und damit schnell das nötige Quorum erreichte. Eine Anhörung im Landtag wird nun terminiert.
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